Razzia auf der CeBIT: Polizei beschlagnahmt MP3-Player

Drucken

Polizei beschlagnahmt MP3-Player auf CeBIT

afp, apn, t-online.de

Razzia auf der CeBIT: Ermittler beschlagnahmen MP3-Player und TV-Empfänger. (Archivfoto: dpa) (Quelle: dpa)

Razzia auf der CeBIT 2010: Ermittler sind in Hannover in mehreren Fällen wegen Patentrechtsverletzungen gegen Aussteller vorgegangen. An Ständen wurden MP3-Player und DVB-Empfänger beschlagnahmt.

Mehr zur CeBIT 2010

Wegen des Verdachts auf Patentverletzungen haben Fahnder auf der CeBIT ermittelt. Der Staatsanwaltschaft in Hannover lagen 28 Anzeigen von Rechteinhabern vor, die meisten wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Patentrecht, wie Gerichtssprecher Michael Siegfried der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom Donnerstag sagte.

Razzia auf CeBIT bereits am ersten Messetag

Dem Bericht zufolge waren Polizei, Staatsanwälte und erstmals auch Ermittlungsrichter bereits am Montag, dem ersten Messetag, im Einsatz. Sie wiesen demnach bei 14 Ausstellern auf der CeBIT Verletzungen von Patent-, Urheber- oder Markenrechten nach.

MP3-Player und TV-Empfänger beschlagnahmt

In acht Fällen beschlagnahmten die Ermittler laut HAZ Beweismaterial wie MP3-Player, DVB-Empfänger und Unterlagen. Die Firmen konnten nicht die notwendige Lizenz vorweisen. Unternehmen müssen für den Einsatz von MP3-Software oder Entschlüsselungssoftware für Digitalfernsehen entsprechende Lizenzen einkaufen.

Aussteller müssen Geldbußen zahlen

Die betroffenen Aussteller hätten zudem bereits Geldbußen und Verfahrenskosten bezahlen müssen. Alle Beschuldigten hätten sich kooperativ verhalten, betonte die Staatsanwaltschaft. Gerichtssprecher Siegfried machte zunächst keine Angaben zur Herkunft der betroffenen Aussteller. Im vergangenen Jahr waren die Ermittler vorwiegend gegen asiatische Messeteilnehmer vorgegangen.

Quelle: AFP

Versenden

An die Redaktion